Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ACARiS GmbH

 

§1 Geltungsbereich Begriffsdefinitionen und AGB von Kunden

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) sind Bestandteil aller Kaufverträge, Lizenzverträge, Vereinbarungen und Angebote, die zwischen uns und dem Kunden zustande kommen. Sie gelten spätestens durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung durch den Kunden als anerkannt.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind in Übereinstimmung mit § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Wenn im Rahmen dieser AGB von „Kunden“ gesprochen wird, sind damit sowohl Unternehmer als auch Verbraucher gemeint, soweit keine gesonderte Klarstellung erfolgt.

(3) Wir widersprechen ausdrücklich Auftragsbedingungen bzw. sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Kunden, die von unseren AGB abweichen, diesen entgegenstehen oder diese ergänzen. Selbst bei Kenntnisnahme dieser anderweitigen Bedingungen werden diese nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://acaris.net .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit:

ACARiS GmbH
Dr. Arne-Rasmus Draeger
Wulfsdorfer Weg 26
D-22359 Hamburg
Registernummer HRB 156700
Registergericht Amtsgericht Hamburg

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen:
Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Auswahl der gewünschten Ware

2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“

3) Prüfung der Angaben im Warenkorb

4) Betätigung des Buttons „zur Kasse“

5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).

6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.

7) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“

Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Eingangsbestätigung“).

Zu einem Vertragsabschluss kommt es hingegen erst, wenn wir die Bestellung des Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) annehmen oder die Ware an den Kunden liefern. Wir sind nicht verpflichtet, das Angebot eines Kunden anzunehmen.

Sollten wir auf eine Bestellung des Kunden nicht innerhalb von 3 Werktagen in Textform die Annahme erklärt oder die Lieferung vorgenommen haben, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Nebenabreden sind nur wirksam, wenn wir sie in Textform (z.B. per E-Mail) bestätigt haben.

(8) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.acaris.net/agb/ einsehen.

Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

(9) Kosten für den Einsatz von Fernkommunikationsmitteln
Es entstehen für den Vertragsabschluss keine gesonderten Kosten. Der Benutzer trägt lediglich die üblichen Kosten für die Verbindung ins Internet.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Sämtliche angegebenen Preise werden in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Im Falle des Abschlusses eines Abonnements werden die pro Abrechnungszeitram anfallenden Gesamtkosten angegeben. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit wie folgt zu zahlen:
- per Vorkasse,
- Kreditkarte (Visa und Mastercard)
- auf Rechnung (nur für Unternehmer möglich)

(3) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Zahlungsverzug tritt nach einer Frist von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung sowie nach Erhalten der Ware ein. Der Kunde kommt nicht in Verzug, solange unsere Leistung infolge eines Umstandes unterbleibt, den der Kunde nicht zu vertreten hat.

§4 Lieferung

(1) Lieferfristen sind für uns nur bei ausdrücklicher Bezeichnung verbindlich.
(2) Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach
Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen.
Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

§5 Gefahrübergang und Transportkosten

(1) Wenn der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe der Ware bzw. ihrer Abnahme auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug mit der Annahme ist. Nur bei einer Lieferung „frei Haus“ tragen wir das Transportrisiko.
(2) Gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, gelten bzgl. des Gefahrübergangs die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.

§6 Rügepflicht, Transportschäden [nur relevant für Unternehmer]

(1) Der Kunde ist, wenn er Unternehmer ist, verpflichtet, die von uns erhaltene Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns diesen unverzüglich schriftlich, spätestens innerhalb von einer Woche nach Erhalt des Liefergegenstandes, anzuzeigen. Unterlässt der Kunde eine solche Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
(2) Falls sich später ein solcher Mangel nach Abs. 1 zeigt, so muss der Kunde, der Unternehmer ist, uns dies unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich anzeigen, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
(3) Zur Erhaltung der vorgenannten Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige durch den Kunden.
(4) Die Bestimmungen nach Abs. 1 und 2 gelten nicht, wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

 

§ 7 Rechtseinräumung bei Abonnement; Kündigungsfristen, Löschung der Daten

(1) Wenn der Kunde bei uns ein Abonnement über eine Software abschließt, erwirbt er damit das Recht, diese während der
Vertragslaufzeit zu nutzen und Zugriff auf seine Daten zu erhalten. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Software bzw. den
gewährten Zugang weiterzuverkaufen, zu verbreiten, zu verleihen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen
und/oder weiter zu lizenzieren. Ebenso unzulässig sind Änderungen an der Software selbst.
  1. Ausschließlich für diese unter § 7 Abs. 1 genannte Nutzungsart wird dem Kunden ein zeitlich auf die Vertragslaufzeit
beschränktes, einfaches Nutzungsrecht eingeräumt.

(2) Sowohl der Kunde als auch wir sind jeweils berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von zwei Werktagen zum Monatsende zu
kündigen. Die Kündigung muss in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen. Damit erlöschen zum Kündigungszeitpunkt die
eingeräumten Rechte.
(3) Im Falle der Beendigung des Abonnements sind wir berechtigt, sämtliche zu dem Account des Kunden gehörende Daten und
Inhalte zu löschen, soweit mit dem Kunden nicht etwas anderes vereinbart wird. Es bestehen für uns keine Aufbewahrungs- oder
Herausgabepflichten von Daten oder Inhalten.
(4) Sollte unser Angebot nicht mehr betrieben werden, sind wir gleichfalls zur Löschung sämtlicher Inhalte und Daten des Kunden
berechtigt. In diesem Fall bestehen gleichfalls keine Aufbewahrungs- oder Herausgabepflichten.
(5) Das Recht zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt für den Kunden wie auch für uns unberührt.

§8 Downloads

(1) Der im Rahmen des Abonnements gewährte Zugang bzw. die Nutzung der bereitgestellten Software verlangte keine
ungewöhnlichen Systemvoraussetzungen (Hardware oder Software), soweit dies nicht gesondert hervorgehoben wird. Es
genügt eine zeitgemäße Endgeräte-Ausstattung, zu der ein Internetanschluss und ein gängiger Internetbrowser gehören.
(2) Wir haften nicht für Störungen oder Fehler bei der Nutzung der Software bzw. des Zugangs, die durch technische Fehler
oder ungenügende technische Ausrüstung auf Seiten des Kunden entstehen.

§9 Gewährleistung, Verjährung

(1) Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir gegenüber einem Kunden nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form der
Mangelbeseitigung oder der Ersatzlieferung (Lieferung einer mangelfreien Sache) berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-
und Materialkosten zu tragen.

(2) Im Falle der Mangelbeseitigung steht uns ein Rückgewähranspruch im Hinblick auf die werthaltigen Werkteile, die im Rahmen
der Nachbesserung ausgewechselt wurden, zu. Bei einer Ersatzlieferung sind wir berechtigt, das bereits überlassene mangelhafte
Werk von dem Kunden herauszuverlangen.
(3) Der Kunde ist bei Vorliegen eines Mangels nach seiner Wahl berechtigt, den Rücktritt zu erklären oder eine entsprechende
Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen, wenn einer der folgenden Fälle vorliegt:
- die Nacherfüllungen durch uns sind fehlgeschlagen,
- eine Nacherfüllung durch uns ist dem Kunden nicht (mehr) zumutbar,
- die Art der Nacherfüllung wurde von uns wegen unverhältnismäßig hoher Kosten im Sinne von § 439 Abs. 3 BGB verweigert,
- wir haben eine weitere Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,
- wir haben eine Leistung nicht zu einem in dem Vertrag bestimmten Termin oder nicht innerhalb einer im Vertrag bestimmten Frist bewirkt, obwohl die termin- oder fristgerechte Leistung nach einer Mitteilung des Kunden an uns vor Vertragsschluss oder auf Grund anderer den Vertragsabschluss begleitenden Umstände für den Kunden wesentlich ist, oder
- es liegen bei einer von uns nicht vertragsgemäß erbrachten Leistung besondere Umstände vor, die unter Abwägung der beiderseitigen
Interessen den sofortigen Rücktritt durch den Kunden rechtfertigen.
(4) Erbringen wir gegenüber einem Kunden eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so ist der Kunde ohne gesonderte
Fristsetzung berechtigt, von uns Schadensersatz zu verlangen, wenn wir die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert haben
oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Geltendmachung des
Schadensersatzanspruchs rechtfertigen.
(5) Gewährleistungsansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, verjährt innerhalb von zwölf Monaten, gerechnet ab Ablieferung
der Ware. Gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, gilt eine zweijährige Gewährleistungsfrist, gerechnet ab Ablieferung der
Ware.

§10 Haftungsbegrenzung

(1) Im Falle von Pflichtverletzungen durch uns ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen von unseren gesetzlichen Vertretern und/oder unseren Erfüllungsgehilfen.
(2) Die Haftungsbegrenzungen und Haftungsausschlüsse in Abs. 1 dieses Abschnitts gelten nicht:
- bei Schäden aus einer von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen zu vertretenden Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit (Personenschäden),
- im Falle des Verzuges von uns, soweit ein fixer Liefertermin vereinbart wurde,
- im Falle der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder das Vorhandensein eines Leistungserfolges oder bei der
Übernahme eines Beschaffungsrisikos,
- bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz,
- bei der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentlichen Vertragspflichten). Hierzu gehören die Schäden, die wir durch einfache
fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursachen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(3) Soweit kein Fall nach Abs. 2 dieses Abschnitts vorliegt, ist die Haftung von uns und unseren Erfüllungsgehilfen bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die wir bei Vertragsabschluss als mögliche Folge der Vertragsverletzung nicht hatten vorhersehen müssen. Wir haften auch nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn.

§11 Aufrechnungsverbot, Begrenzung des Zurückbehaltungsrechts

1. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif,
unbestritten oder von uns anerkannt sind.
2. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.

§12 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§13 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ACARiS GmbH
Dr. Arne-Rasmus Draeger
Wulfsdorfer Weg 26
D-22359 Hamburg
E-Mail info@acaris.net

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§14 Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An :
ACARiS GmbH
Dr. Arne-Rasmus Draeger
Wulfsdorfer Weg 26
D-22359 Hamburg
E-Mail info@acaris.netHiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_____________________________________________________

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

__________________

Name des/der Verbraucher(s)

_____________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

_____________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum

__________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§15 Erlöschen des Widerrufsrechts

Wenn uns der Verbraucher vor oder mit Vertragsabschuss seine Zustimmung dazu erklärt, dass vor Ende der Widerrufsfrist mit dem
Zugang zur Software oder einem vergleichbaren entgeltlichen Angebot begonnen werden soll, verliert er sein Widerrufsrecht. Der
Verbraucher muss bestätigen, dass er Kenntnis davon hat, dass er durch seine Zustimmung bei vollständiger Vertragserfüllung sein
Widerrufsrecht verliert.

§16 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§17 Kundendienst


Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von
10:00 Uhr bis
17:00 Uhr unter

Telefon: 015781811563
Telefax: 015781811563
E-Mail: info@acaris.net

zur Verfügung.

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§18 Geltendes Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§19 Information über EU-Streitschlichtungsstelle für Verbraucher

Die Europäische Kommission stellt aufgrund der seit dem 06.01.2016 gültigen EU-Verordnung Nr. 524/2013 (gemäß Art. 14 Abs. 1
ODR-VO) eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese schafft die Möglichkeit einer außergerichtlichen Lösung für
Streitigkeiten zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher. Die Plattform ist über den folgenden Link zu finden:
http://ec.europa.eu/consumers/odr

§20 Streitschlichtung für Verbraucher

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung weisen wir Verbraucher trotzdem auf die für sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle
hin:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Homepage: www.verbraucher-schlichter.de

 

Stand der AGB Jun.2019